Prämiensparen erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit: Das Geld ist sicher, die Ansparraten werden monatlich entrichtet und der Sparer bleibt flexibel. Flexibel ist dabei allerdings meist auch der von der Bank gezahlte Zinssatz.

Der Bundesgerichtshof  (BGH) hat schon vor längerer Zeit klargestellt, dass die häufig geübte Praxis der Banken, allgemeine Zinssenkungen an die Sparer weiter zu geben, Zinserhöhungen aber nicht, unzulässig ist, weil sie nicht das erforderliche Mindestmaß an Kalkulierbarkeit möglicher Zinsänderungen aufweist.

Bei langfristig angelegten Sparverträgen, bei denen der Gesamtertrag sich aus einer variablen Verzinsung und zusätzlichen, laufzeitabhängigen Ertragsteilen ergibt, muss sich die vertragliche Zinsänderungsklausel an konkreten Bezugsgrößen des Kapitalmarkts orientieren und auch entsprechend offengelegt werden, wie der BGH entschied (Urteil v. 17.02.2004 – XI ZR 140/03)

Auch darf die Bank den Zinssatz während der Vertragslaufzeit nicht willkürlich verändern. Zinsanpassungen von variabel verzinsten Sparplänen haben sich im Zweifel an dem Verhältnis von Vertragszins zu Marktzins zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu orientieren (BGH, Urteil v. 13.04.2010 – XI ZR 197/09 sowie 21.12.2010 – XI ZR 52/08). Hierbei muss die Bank einen nachvollziehbaren Referenzzins benennen.

Welcher Referenzzins im Einzelfall sachgerecht ist, muss jeweils gesondert geprüft werden. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass bei Überprüfung von variabel verzinsten Sparverträgen nicht selten Erstattungsansprüche gegen die Bank ermittelt werden können. Für die Überprüfung Ihres Sparvertrages stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

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